{"id":230535,"date":"2022-07-20T13:14:22","date_gmt":"2022-07-20T11:14:22","guid":{"rendered":"https:\/\/schelle-wassertechnik.de\/de\/?page_id=230535"},"modified":"2022-08-22T13:35:10","modified_gmt":"2022-08-22T11:35:10","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/schelle-wassertechnik.de\/de\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"<p>[et_pb_section fb_built=&#8220;1&#8243; custom_padding_last_edited=&#8220;on|phone&#8220; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; custom_padding=&#8220;|50px||50px|false|true&#8220; custom_padding_tablet=&#8220;|50px||50px|false|true&#8220; custom_padding_phone=&#8220;|10px||10px|false|true&#8220; top_divider_color=&#8220;#E9E5DF&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_row column_structure=&#8220;1_2,1_2&#8243; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; width=&#8220;100%&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_column type=&#8220;1_2&#8243; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_text _builder_version=&#8220;4.17.6&#8243; text_text_color=&#8220;#535C60&#8243; header_2_font=&#8220;Unna||||||||&#8220; header_2_text_color=&#8220;#3D5B8D&#8220; header_2_font_size=&#8220;2vw&#8220; header_3_font=&#8220;|700||on|||||&#8220; header_3_text_color=&#8220;#212E40&#8243; header_3_font_size=&#8220;30px&#8220; text_orientation=&#8220;center&#8220; max_width=&#8220;750px&#8220; module_alignment=&#8220;center&#8220; custom_margin=&#8220;||||false|false&#8220; custom_margin_tablet=&#8220;||||false|false&#8220; custom_margin_phone=&#8220;40px||||false|false&#8220; custom_margin_last_edited=&#8220;on|phone&#8220; text_font_size_tablet=&#8220;16px&#8220; text_font_size_phone=&#8220;15px&#8220; text_font_size_last_edited=&#8220;on|phone&#8220; header_2_font_size_tablet=&#8220;48px&#8220; header_2_font_size_phone=&#8220;32px&#8220; header_2_font_size_last_edited=&#8220;on|phone&#8220; header_3_font_size_tablet=&#8220;2vw&#8220; header_3_font_size_phone=&#8220;20px&#8220; header_3_font_size_last_edited=&#8220;on|desktop&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;]<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\">AGB<\/h3>\n<p>[\/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=&#8220;4.17.6&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; text_text_color=&#8220;#000000&#8243; text_font_size=&#8220;16px&#8220; text_line_height=&#8220;1.4em&#8220; header_3_font=&#8220;|600|||||||&#8220; header_3_text_color=&#8220;#000000&#8243; header_3_font_size=&#8220;20px&#8220; text_orientation=&#8220;justified&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;]<\/p>\n<h3>1. Vertragsabschluss<\/h3>\n<p>Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung. M\u00fcndliche Zusagen oder Absprachen bed\u00fcrfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Best\u00e4tigung. Dauerabschl\u00fcsse erstrecken sich, falls nicht anders vereinbart ist, auf das laufende Kalenderjahr.<br \/>Abrufauftr\u00e4ge werden zu den am Tage des Abrufes bei uns allgemein \u00fcblichen Konditionen und Lieferzeiten ausgef\u00fchrt. Bei der Lieferung von Anlagen und Waren gilt Kaufvertragsrecht. Bei Montage-, Dienstleistungs- bzw. Kundendienst-, Wartungs- oder Reparaturauftr\u00e4gen gilt Werkvertragsrecht.<br \/>Unsere Leistung aus einem Auftrag zur Lieferung von Anlagen und Waren gilt mit dem Versand als erbracht.<\/p>\n<p>Die Montage bzw. sonstige Dienst- oder Werkleistung endet mit \u00dcbergabe und Abnahme. Verz\u00f6gert sich die \u00dcbergabe bzw. Abnahme aus Gr\u00fcnden, die wir nicht zu vertreten haben, gilt die Anlage bzw. Ware mit dem Abschluss der Montagearbeiten als \u00fcbergeben bzw. abgenommen. Angebote, Projektierungen und Beratungen unserer Mitarbeiter im Innen- und Au\u00dfendienst erfolgen nach bestem Wissen und nach dem Stand der Technik und sind auf normale Betriebsverh\u00e4ltnisse abgestellt. Sollten sich die Einsatzbedingungen, z.B. Wasserverh\u00e4ltnisse, in der Zeit zwischen unserem Angebot und der Auslieferung \u00e4ndern, ist der Besteller verpflichtet, dies uns schriftlich rechtzeitig mitzuteilen. Etwa notwendig werdende \u00c4nderungen von Art und Umfang des Auftrages gehen zu Lasten des Bestellers.<br \/>M\u00fcndliche Ausk\u00fcnfte bed\u00fcrfen unserer schriftlichen Best\u00e4tigung, um rechtsverbindlich zu werden.<br \/>Dem Stand der Technik angemessene \u00c4nderungen behalten wir uns vor.\u00a0<\/p>\n<h3>2. Preise<\/h3>\n<p>Unsere im Vertrag vereinbarten Preise sind f\u00fcr Lieferungen und Leistungen innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss verbindlich. Danach sind Preisangleichungen nach den jeweiligen Gestehungskosten zul\u00e4ssig. Es gelten dann unsere allgemein \u00fcblichen Tagespreise zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Leistung als vereinbart. Wenn nicht anders vereinbart, berechnen wir ab Werk, zuz\u00fcglich Verpackungskosten. Zuf\u00fchrungskosten (Rollgeld) werden vom Kunden \u00fcbernommen.<br \/>Die Umsatzsteuer wird in der jeweils gesetzlich festgelegten H\u00f6he gesondert in Rechnung gestellt.<\/p>\n<h3>3. Zahlung<\/h3>\n<p>Alle Zahlungen haben termingem\u00e4\u00df zu erfolgen. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen m\u00f6glich.<br \/>Dienstleistungsrechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.<br \/>Warenrechnungen sind binnen 8 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zahlbar.<\/p>\n<p>Alle unsere Forderungen werden, unabh\u00e4ngig von einer etwa einger\u00e4umten Zahlungsfrist oder von der Laufzeit etwa hereingenommener Wechsel sofort f\u00e4llig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns sonstige Umst\u00e4nde (z.B. Wechselprotest, Zahlungsr\u00fcckst\u00e4nde) bekannt werden, die nach unserer Auffassung geeignet sind, die Kreditw\u00fcrdigkeit des Bestellers zu mindern. In einem solchen Fall sind wir auch berechtigt, etwa noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuf\u00fchren und nach angemessener Frist vom Vertrag zur\u00fcckzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterf\u00fcllung zu verlangen. Desgleichen k\u00f6nnen wir au\u00dferdem besonders die Weiterver\u00e4u\u00dferung und Verarbeitung gelieferter Waren untersagen und deren R\u00fcckgabe oder die \u00dcbertragung des mittelbaren Besitzes auf uns oder auf einen Dritten auf Kosten des Bestellers verlangen.<\/p>\n<h3>4. Lieferung<\/h3>\n<p>F\u00fcr Einhaltung von Lieferfristen \u00fcbernehmen wir keine Garantie.<br \/>Wir behalten uns auch vor, auch im Interesse unserer Kunden, Teillieferungen vorzunehmen. Jede Teillieferung wird als Erledigung eines besonderen Auftrages im Sinne dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen betrachtet.<br \/>Der Versand der Ware erfolgt in allen F\u00e4llen auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Die Gefahr geht sp\u00e4testens mit der Absendung auf den Besteller \u00fcber, dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Bei Annahmeverzug des Bestellers geht alle Gefahr auf diesen \u00fcber. Art und Wege des Versandes sind, wenn nichts anderes bestimmt, unter Ausschluss einer Haftung, uns zu \u00fcberlassen. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung durch den Verk\u00e4ufer gegen Bruch-, Transport-, Feuer- und Wassersch\u00e4den versichert.<br \/>Versp\u00e4tete Ablieferung berechtigt den Besteller unbeschadet der Verz\u00f6gerungsursache weder zur Aufhebung des Vertrages, noch zur Beanspruchung eines Schadensersatzes.<\/p>\n<h3>5. Eigentumsvorbehalt<\/h3>\n<p>Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung unserer s\u00e4mtlichen Forderungen bleiben alle dem Besteller von uns gelieferten Waren unser Eigentum, auch wenn der Kaufpreis f\u00fcr besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Die Forderungen des Bestellers aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleichg\u00fcltig, ob die Vorbehaltswaren in ver\u00e4ndertem oder unver\u00e4ndertem Zustand oder ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterverkauft werden.<\/p>\n<p>Der Besteller ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware nur mit der Ma\u00dfgabe berechtigt, dass die entsprechende Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf uns \u00fcbergeht; zu anderen Verf\u00fcgungen \u00fcber die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Der Besteller ist zur Einziehung der entstandenen Forderungen aus dem Weiterverkauf bis auf Widerruf berechtigt. Er ist auf unser Verlangen verpflichtet, \u00fcber alle gem\u00e4\u00df dieser Ziffer abgetretenen Forderungen Auskunft zu geben, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Name und Anschrift, der H\u00f6he der Forderungen und Datum der Rechnungserteilung hereinzugeben.<\/p>\n<p>[\/et_pb_text][\/et_pb_column][et_pb_column type=&#8220;1_2&#8243; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_text _builder_version=&#8220;4.17.6&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; text_text_color=&#8220;#000000&#8243; text_font_size=&#8220;16px&#8220; text_line_height=&#8220;1.4em&#8220; header_3_font=&#8220;|600|||||||&#8220; header_3_text_align=&#8220;left&#8220; header_3_text_color=&#8220;#000000&#8243; header_3_font_size=&#8220;20px&#8220; text_orientation=&#8220;justified&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;]<\/p>\n<h3>6. M\u00e4ngel und Gew\u00e4hrleistung<\/h3>\n<p>Die Gew\u00e4hrleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.<br \/>Die Anerkennung von Anspr\u00fcchen aus M\u00e4ngeln und Beanstandungen setzt voraus, dass unsere Vorschriften \u00fcber Einbau, Inbetriebnahme, Gebrauch und Betrieb eingehalten, keinerlei Eingriffe von dritter Hand vorgenommen und die zugrunde gelegten Voraussetzungen (z.B. Wasserzusammensetzung und Betriebsbedingungen) erf\u00fcllt sind. Etwaige schadhafte Teile sind frachtfrei an uns zu senden. Beanstandungen und M\u00e4ngelr\u00fcgen offensichtlich nicht vertragsgem\u00e4\u00dfer Ware m\u00fcssen innerhalb von 12 Werktagen nach Eintreffen beim Besteller schriftlich bei uns eingegangen sein; nach Fristablauf sind solche M\u00e4ngelr\u00fcgen ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Bei Montage oder Inbetriebnahme einer Anlage durch Fa. Schelle gilt nach Fertigstellung die Abnahme mit Unterschrift des Bestellers oder eines von ihm Beauftragten als erfolgt. Sp\u00e4tester Beginn der Gew\u00e4hrleistung ist der Tag der Inbetriebnahme oder bei verz\u00f6gerter Inbetriebnahme 90 Tage nach Rechnungsdatum.<br \/>Die R\u00fcge erkennbarer, aber nicht offensichtlicher M\u00e4ngel, hat der Besteller unverz\u00fcglich vorzubringen. Erfolgt die M\u00e4ngelbekanntgabe erst sp\u00e4ter als nach 12 Werktagen von der Abnahme oder der fiktiven Abnahme an gerechnet, so hat der Besteller zu beweisen, dass er den Mangel nicht vorher erkennen konnte und dass er unverz\u00fcglich nach Erkennen ger\u00fcgt hat. Die M\u00e4ngelr\u00fcgen haben schriftlich zu erfolgen. Bei der Frist kommt es auf den Zugang bei der Lieferfirma an. Bei versteckten M\u00e4ngeln hat der Besteller unverz\u00fcglich nach der Entdeckung bei uns eingehend unter genauer Schilderung schriftlich zu r\u00fcgen.<\/p>\n<p>Uns wird das Recht einger\u00e4umt, nach eigener Wahl Nachbesserungen oder Austausch schadhafter Teile vorzunehmen. Beim endg\u00fcltigen Scheitern dieser Ma\u00dfnahmen stehen dem Kunden nach seiner Wahl die Rechte auf Minderung oder R\u00fccktritt zu.<br \/>F\u00fcr Fremderzeugnisse beschr\u00e4nkt sich die Haftung des Lieferers auf die Abtretung der Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche, die ihm gegen den Lieferer der Fremderzeugnisse zustehen.<\/p>\n<p>Weitere Anspr\u00fcche des Bestellers gegen den Lieferer und dessen Erf\u00fcllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere Ersatz von Sch\u00e4den, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.<br \/>Die Gew\u00e4hrleistung bezieht sich nicht auf ausgesprochene Verschlei\u00dfteile und Verbrauchsmaterialien.<\/p>\n<h3>7. R\u00fcckgabe \/ Nichtannahme<\/h3>\n<p>Warenr\u00fcckgaben werden grunds\u00e4tzlich nur anerkannt, wenn von uns eine schriftliche Zustimmung vorliegt.<br \/>Bei R\u00fcckgabe, Nichtannahme und R\u00fccktritt durch den Besteller bei vertretbaren Waren hat dieser an uns neben den entstandenen, bei uns wertm\u00e4\u00dfig genau erfa\u00dften Kosten sowie neben einer angemessenen Vertreterprovision 15% des Auftragswertes f\u00fcr unsere Verwaltungst\u00e4tigkeit und f\u00fcr entgangenen Gewinn an uns zu bezahlen. Tauscht der Besteller Serienartikel oder sonstige vertretbare Ware innerhalb unseres Programms um, so hat er bei gleichem Auftragswert zus\u00e4tzlich 5% f\u00fcr unsere Inanspruchnahme zu entrichten. Wird jedoch durch den Umtausch das urspr\u00fcngliche Auftragsvolumen wertm\u00e4\u00dfig reduziert, gilt f\u00fcr den Differenzbetrag dasselbe wie bei R\u00fcckgabe.<\/p>\n<p>Bei nicht vertretbaren Waren hat der Besteller dar\u00fcber hinaus den bei der Wiederverwendung evtl. entstehenden Verlust oder Aufwand zu tragen.<\/p>\n<h3>8. Meldepflichten und Einholung beh\u00f6rdlicher Genehmigungen<\/h3>\n<p>Der Besteller ist verpflichtet, erforderliche Anmeldungen bei der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde vorzunehmen und erforderliche Genehmigungen einzuholen. Das gilt insbesondere, wenn das Abwasser oder das Grundwasser durch Vornahme von Arbeiten oder durch von uns gelieferte Anlagen, Ger\u00e4te oder Chemikalien beeinflusst wird oder beeinflusst werden kann.<\/p>\n<h3>9. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand<\/h3>\n<p>Soweit gesetzlich zul\u00e4ssig, ist als Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand Schwaig b. Nbg. vereinbart.<br \/>F\u00fcr s\u00e4mtliche Verkaufs- und Lieferungsvertr\u00e4ge gilt deutsches Recht als vereinbart, insbesondere auch dann, wenn Zweifel \u00fcber die Auslegung unserer allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen bestehen.<\/p>\n<p>[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>AGB1. Vertragsabschluss Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung. M\u00fcndliche Zusagen oder Absprachen bed\u00fcrfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Best\u00e4tigung. Dauerabschl\u00fcsse erstrecken sich, falls nicht anders vereinbart ist, auf das laufende Kalenderjahr.Abrufauftr\u00e4ge werden zu den am Tage des Abrufes bei uns allgemein \u00fcblichen Konditionen und Lieferzeiten ausgef\u00fchrt. Bei der Lieferung von Anlagen und Waren gilt Kaufvertragsrecht. Bei Montage-, Dienstleistungs- bzw. 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